• 1 Geltung gegenüber Unternehmern und Begriffsdefinitionen

(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Leistungserbringungen zwischen Anika Steinert und einem anderen Unternehmen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Ein Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. (§ 14 BGB). 

(2)Kund:innen werden in diesen AGB mit ,,du‘‘ angesprochen. Die Bezeichnung ,,du‘‘ oder ,,dein Unternehmen‘‘ meint stets Kund:innen, die Unternehmer:innen sind. Die Bezeichnung ,,ich‘‘ oder ,,mein Unternehmen‘‘ bezieht sich auf die u.s. Unternehmenskontaktdaten. 

• 2 Zustandekommen eines Vertrages, Speicherung des Vertragstextes

(1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für  

• Vereinbarungen über ein individuell erstelltes Angebot von mir an dein Unternehmen, 
• Vereinbarungen, die über einen Online-Kanal meines Unternehmens getroffen werden und 
• deinen Einkauf in meinem Onlineshop. 

(2) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit 

Anika Steinert 

An den Kuhteichen 39 

D-07381 Pößneck 

zustande. 

(3) Das Übersenden des Angebots mit fortlaufender Angebotsnummer stellt ein rechtlich bindendes Vertragsangebot meinerseits dar. Ich binde mich an dieses Angebot für den im Angebot ausgezeichneten Zeitraum. Mit dem Angebot erhältst du auch diese verbindlichen AGB. 

(4) Das Angebot kann binnen des vorbezeichneten, bindenden Zeitraums angenommen werden, indem es unterschrieben wird. Das unterzeichnete Angebot muss mir, für das wirksame Zustandekommen eines Vertrags über den Inhalt des Angebots, rechtzeitig zugehen. Für die Wahrung der Frist ist der Eingang im E-Mail-Postfach entscheidend. Als Tag des Vertrags ist der Eingang der annehmenden Willenserklärungen (Unterschrift) bei mir maßgeblich. 

(5) Ein Vertrag kommt auch mit dem Abschluss des Bezahlvorgang nach Kaufabschluss im Onlineshop zustande. Die Einladung zum Angebot wird durch die auf der Landingpage/Shopseite beschriebenen Informationen dargestellt und dein verbindlicher Kauf nach Warenkorb (‚Bestell-Button betätigen‘) ist das Angebot. Mangels abweichender Vereinbarungen, beinhaltet das Angebot die Absicht auf Vertragsschluss über die Inhalte der Produktbeschreibung auf der Landingpage/Shopseite. Diese werden als Leistungsbeschreibung zum Vertragsbestandteil. Meine Bestellbestätigung per E-Mail über die Bestellung aus dem Onlineshop ist als Annahme zu sehen. 

(6) Über meine Accounts in den sozialen Netzwerken kommt dann ein Vertrag zustande, wenn sich alle beteiligten Parteien über die wichtigen Vertragsbestandteile einig sind. Hierbei kommt es nicht darauf an, dass eine Partei alle wichtigen Vertragsbestandteile festlegt. Vielmehr einigen sich die Parteien gemeinsam. Auf einen angebotenen Vertragsbestandteil muss die andere Partei bei Annahme mit einem eindeutig annehmenden Verhalten (‚,ja‘‘) reagieren, damit dieser Teil der Vereinbarung als beschlossen gilt.  

(7) Eines separaten Vertrages bedarf es nicht, insofern im Angebot alle wichtigen Vertragsbestandteile enthalten sind. Auf Wunsch der Kund:innen kann ein zusätzlicher Vertrag über die Inhalte des Angebots erstellt werden. Tag des Vertrages ist der Tag, an dem beide Parteien ihre Unterschrift mit Datumsnachweis erbracht haben. Fallen beide Unterschriften dem Tage nach auseinander, so gilt der spätere Zeitpunkt als Vertragsbeginn. 

(8) Als Ende des Vertragsverhältnisses gilt der Tag, an dem alle Vertragsparteien ihre geschuldeten Leistungen vollständig erbracht haben. Beinhaltet die Leistung eine Websiteerstellung oder Leistung mit grafischen Elementen, so gilt meine Leistung als nach unbeanstandeter Abnahme der Werke durch die Kund:innen. Bei wiederkehrender Leistungspflicht endet der Vertrag nach der im Vertrag vereinbarten Laufzeit. Die periodischen Leistungspflichten werden als ebendiese im individuell erstellten Angebot als solche deutlich gekennzeichnet.  

• 3 Preise, Kosten, Zahlung, Fälligkeit

(1) Die angegebenen Preise enthalten nicht in jedem Fall die gesetzliche Umsatzsteuer. Die Umsatzsteuer wird in diesen Fällen gesondert ausgewiesen. Grundsätzlich nicht enthalten sind etwaige Sonderkosten, wie Konzeptrecherche, Fahrtkosten u.w. Den Gesamtpreis entnimmst du der Produktbeschreibung im Onlineshop/Website oder meiner persönlichen Auskunft. Den für dein individuelles Angebot entstehenden Gesamtpreis entnimmst du eben diesem. Die Preise im Angebot können als Sonderabsprache von den Standart-Preisen abweichen. Es gelten dann die individuell vereinbarten Tarife. 

(2) Die Kund:innen haben die Möglichkeit der Zahlung per Banküberweisung (Vorkasse und nach Rechnungslegung) auf: 

Anika Steinert 

Solarisbank 

IBAN:  DE20 1101 0101 5705 6931 02 

BIC: SOBKDEB2XXX 

(3) Die Kund:innen verpflichtet sich für die Leistung  

• auf individuelle Angebote einer Einmalleistung, die nicht die Websiteerstellung ist, den Kaufpreis unmittelbar Rechnungslegung, jedoch vor Leistungserbringung zu zahlen. Als Bankfrist wird eine Zeit von 10 Kalendertagen vereinbart.  
• auf monatlich wiederkehrende Leistungen, zur Bezahlung dieser im Voraus bis zum 20.des laufenden Kalendermonats für den kommenden Kalendermonat. Als Bankfrist wird eine Zeit von 7 Kalendertagen vereinbart.  

• zur Websiteerstellung zur Zahlung von 50% der vereinbarten Gesamtsumme nach Teil-Rechnungslegung mit Übersendung der Designvorschlägen; und zur Zahlung des anderen Teils der Gesamtsumme nach Abnahme durch die Kund:innen nach Zugang der zweiten Teilrechnung.  

Individuelle Vereinbarungen sind dem Angebot zu entnehmen. 

(4) Für eine vereinbarte Fälligkeit gilt eine Kulanz von 5 Werktagen. Nach Ablauf der Kulanz-Frist fallen Mahngebühren iHv 2,50€ für die Zahlungserinnerung (1. Mahnung), nach weiteren 5 Kalendertagen 5,00 € für die zweite Mahnung und nach wieder 5 weiteren Kalendertagen 5,00€ für die dritte Mahnung an. Nach Ablauf der Kulanz-Frist (Datum der 1. Mahnung) fallen Verzugszinsen iHv 5 Prozentpunkten über dem Basis-Zinssatz an. 

(5) Für alle geleisteten Zahlungen gilt es, als Betreff die jeweilige Angebots- oder Rechnungsnummer anzugeben. Anderweitig betitelte Zahlungen können im Zweifelsfall nicht zugeordnet werden. Nicht zuordenbare Zahlungseingänge gelten als nicht-geleistet. 

• 4 Leistungserbringung

(1) Voraussetzung für meine Leistungserbringung ist das Ausfüllen des von mir an die Kund:innen übersendeten Fragebogens/eine Vorbesprechung über die expliziten Inhalte und Konditionen des Auftrags. Die Notizen der Vorbesprechung werden ebenfalls Vertragsbestandteil. 

Die Mitwirkungspflicht der Kund:innen im Rahmen der Vorbesprechung umfasst die wahrheitsgemäße Beantwortung des Fragebogens, die Erteilung des Nutzungsrechts für benötigte Farbcodes, Logos und andere durch Urheberrecht oder Markenrecht geschützte Werke. Die Vereinbarung zur Erteilung des Nutzungsrechts bekommst du von mir nach Vertragsbeginn mit dem Fragebogen übersandt. Außerdem sind grundsätzlich alle Texte und Bilder von dir beizutragen. 

(2) Ich erbringe alle Leistungen höchstpersönlich. Auf Wunsch der Kund:innen können Fremdleistungen von empfohlenen Drittunternehmen als Teil der Gesamtleistung in das individuelle Angebot von mir an dich aufgenommen und über mich abgerechnet werden. Bei Bedarf empfehlen ich dir gern auch weitere, passende Dienstleister. 

(3) Die Leistungen von Anika Steinert enthalten im Einzelnen: 

• Websiteerstellung oder Re-Launch, mit Divi oder Elementor  wenn du WordPress bereits eingerichtet hast; mit Funktionen nach individueller Absprache. Im Rahmen dieser Leistung erfolgt keine Einbindung von externen Tools und keine Erstellung von Rechtstexten. Teil der Leistung ist außerdem onpage SEO, nicht jedoch Keywordanalyse für Texte. In diesem Paket erhältst du 3 Designvorschläge im PDF-Format. 

• Websiteerstellung ohne bisherige Einrichtung von WordPress; Ich richte deine Domain bei einem Hostingunternehmen ein und installiere WordPress. Das Design der Website erfolgt mit Divi oder Elementor mit Funktionen nach individueller Absprache. Im Rahmen dieser Leistung erfolgt keine Einbindung von externen Tools und keine Erstellung von Rechtstexten. Teil der Leistung ist außerdem onpage SEO, nicht jedoch Keywordanalyse für Texte. In diesem Paket erhältst du 3 Designvorschläge im PDF-Format. 

• Pinterest-SetUp inkl. Account Einrichtung, jedoch ohne Verifizierung; ebenfalls inkl. 30 min Online-Call, Onboardingfragebogen, Keyword Research speziell für Pinterest, der Vorbereitung von 10 Pinnwänden mit bis zu 5 Pins und 5 individuelle Grafik-Vorlagen als Canva-Datei. 

• Operative Begleitung deines Launches; Launchmanagement ist kein Teil dieser Leistung. Die expliziten Inhalte der operativen Launchbegleitung entnimmst du deinem individuellen Angebot. 

• Beratung zu Datenschutzorganisation 

• Seminar auf Themenanfrage (nicht inklusive: Materialien wie Präsentationen, Workbooks u.ä.) 

• Social Media Marketing; umfasst Conent-Erstellung und Planung in einem Tool deiner Wahl, Erstellung der Grafiken (die Anzahl entnimmst du deinem individuellen Angebot) mit Canva pro; Die Caption ist kein Teil dieser Leistung. 

• Pinterest Management umfasst die Erstellung von Content mit Canva Pro (die Anzahl entnimmst du deinem individuellen Angebot ), Einplanung des Contents mit Tailwind (die Einrichtung des Tailwind-Accounts ist kein Teil dieser Leistung), inkl. Pinbeschreibung  und Performance-Analyse 1x/Quartal, kein Community-Management
  

(4) Ein Sachmangel der Leistungserbringung liegt nicht vor, wenn  

• das Geleistete nach aktuellen Berufsstandards sorgfältig und nach bestem Wissen und Gewissen erstellt/umgesetzt wurde. Die Ergebnisse aus dem Angebot in Verbindung mit der Vorbesprechung/dem Fragebogen müssen verwirklicht werden.  
• die von mir erstellte oder im Re-Launch umgestaltete Website aufgrund von SEO-Ranking nicht gefunden wird. 
• die zum Zeitpunkt der Erstellung geltende Rechtslage in Deutschland ohne Rechtsfehler in den Dokumenten Anwendung gefunden hat. Ein nachträglicher Support bei Rechtsänderungen ist nie Teil der Leistung. 

Ein Sachmangel liegt deshalb nur dann vor, wenn die Vereinbarungen nicht oder nicht wie durch Besprechungsnotizen hinterlegt, erbracht wird.  

(5) Als Beginn des Leistungszeitraumes wird der Tag des Vorgespräches vereinbart. Insofern keine abweichenden Vereinbarungen getroffen werden, wird taggleich mit der Leistungserstellung begonnen. Leistungsinhalte sind dem individuellen Angebot und den Notizen der Vorbesprechung zu entnehmen.  

(6) Als Leistung gelten auch sog. Nebengeschäfte. Darunter fallen E-Mail-Kontakt, Telefon- oder Zoomtermine mit den Kund:innen, Erstellung von Konzepten, Designvorlagen & Materialien zur Präsentation der Leistungsinhalte und die Erstellung von Materialien zur Begleitung der Leistungsinhalte.  

(7) An allen erstellten Materialien und Designs, insofern als Vertragsleistung vereinbart, habe ich das Urheberrecht. Die Kund:innen erhalten ein einfaches, zeitlich unbeschränktes, für alle Medien außer Print anwendbares Nutzungsrecht auf alle Ergebnisse der vertraglichen Leistungen. Ich behalte mir außerdem das Nutzungsrecht zur Verwendung der Materialien und Designs als Referenzenausstellung auf meiner Website vor. Davon ggf. abweichende Vereinbarungen entnimmst du deinem individuellen Angebot und der Vereinbarung über erteilte Nutzungsrechte. Solltest du wider diese Vereinbarung handeln, behalte ich mir vor, eine Vertragsstrafte iHv 2.500€ zu fordern.  

(8) Eigentumsvorbehalt. Ich behalte mir das Eigentum an den (digitalen) Produkten, Designs und anderen Leistungsinhalten bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor. 

• 5 Vorzeitige Vertragsbeendigung

(1) Das Recht der Kund:innen, sich wegen einer nicht von mir zu vertretenden, nicht in einem Mangel der Leistung bestehenden Pflichtverletzung durch Rücktritt vom Vertrag zu lösen, ist ausgeschlossen. 

(2) Nicht-Gefallen stellt kein Sachmangel dar und berechtigt nicht zur einseitigen Lösung vom Vertrag. Die Anzahl der inkludierten Korrekturschleifen entnimmst du deinem individuellen Vertrag. Ich biete in diesen Fällen weitere Korrekturschleifen an, die jedoch nicht im individuellen Angebot inkludiert sind und gemäß eines separat zu vereinbarenden Honorars von den Kund:innen zu vergüten sind. 

(3) Folgende Situationen stellen ebenfalls keine Leistungspflicht-Verletzung meinerseits und mithin keinen Sachmangel dar: 

• Unrichtige Schreibweisen, unrichtige Worte, fehlende oder falsche Darstellungen wenn die Kund:innen das Design oder die Materialien bereits final abgenommen hat. Dies bestätigen die Kund:innen mir stets schriftlich. 
• Unrichtige Anwendung der Materialien nach vollständiger Erfüllung meiner Informationspflichten über die sachgemäße Nutzung. 
• Nicht zufriedenstellende Performance der von mir erstellten Social Media-Postings oder Newsletter. 
• Technikfehler oder Programm-Bugs, deren Ursache nicht in meiner fehlerhaften Bedienung eines Drittprogramms liegt. 

• Nicht zufriedenstellende (zB monetär ausgewertete) Launch-Ergebnisse. 
• Durch nicht oder nicht fehlerfrei durch die Kund:innen durchgeführte Updates, Aktualisierungen und dem vorausgehende Sicherung der von mir erstellten Websiteinhalte, entstandene Lücke in der Erreichbarkeit oder Performance der Website und Websiteinhalte. 
• Abgemahnte Datenschutzerklärungen, wenn die Kund:innen ihrer unternehmerischen Pflicht zur Aktualisierung nicht nachkommen. Davon ausgenommen ist die Haftung für die Aktualität und Rechtssicherheit der Datenschutzerklärung zum Zeitpunkt der Erstellung. 

(4) Der Vertrag über ein individuelles Angebot kann ohne Frist und Angabe von Gründen gekündigt werden. Für die seit Beginn Vertragszeit erbrachten Leistungen ist, wenn der Vertrag vor dem regulären Vertragsende seitens der Kund:innen aufgekündigt wird, eine Aufwandsentschädigung zu zahlen. Es sind alle vereinbarten Leistungen anteilig zu vergüten, da ich ab Vertragsbeginn mit der Leistungserstellung beginne. Die Anteile betragen 30% des vereinbarten Gesamt-Entgeltes bei Aufkündigung von Seiten der Kund:innen bis sieben Kalendertage nach Vertragsschluss und 40% des vereinbarten Gesamt-Entgeltes bei Aufkündigung von Seiten der Kund:innen ab acht Kalendertagen nach Vertragsschluss. Sollte der Zeitraum, ab dem Zeitpunkt der Kündigung seitens der Kund:innen bis zum vertraglich vereinbarten Vertragsende, weniger als sieben Tage betragen, so ist eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 60% zu zahlen. Aufgrund meiner strukturierten Planung der Projekte im Gesamt-Zeitkontingent ist davon auszugehen, dass ich die Fertigstellung der beauftragten Leistung bei einer Frist von weniger als 7 Tagen bereits beendet habe und dieser Umstand deshalb eine 60-prozentige Aufwandsentschädigung rechtfertigt.  

(5) Nach Bestätigung der wirksamen Kündigung bekommst du eine Rechnung mit Aufforderung zur Begleichung des anteiligen Honorars des individuellen Vertrags. Die Zahlungsmodalitäten und -fristen bleiben unberührt.  

• 8 Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen. 

• 9 Sonstige Bestimmungen.

(1) Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung. 

(2) Der ausschließliche Gerichtsstand, für Vertragspartner:innen, die unter § 38 I ZPO definiert sind, ist Gera. 

(3) Mit der Angabe der Email-Adresse im Zusammenhang mit dem Verkauf einer Ware oder Dienstleistung erhalte ich die elektronische Postadresse der Kund:innen. Diese verwende ich zur Direktwerbung für eigene ähnliche Waren oder Dienstleistungen. Mit dem Akzeptieren dieser AGB bestätigst du, dass du der Verwendung ihrer Email-Adresse zu o.g. Werbezwecken nicht widersprichst.  

(4) Ich versichere, die Nutzungsrechte für alle urheberrechtlich geschützten Werke innezuhaben, die ich im Rahmen der Leistungsvereinbarung mit dem Designprogramm Canva mit Ihnen erstellen. Die dafür notwendigen Lizenzen wurden und werden mir von den zuständigen Lizenzgebern auf unbestimmte Zeit eingeräumt. Die Bezahlung der dafür notwendigen Dauerlizenz im Rahmen eines Abonnements/Lizenz versichere ich.  

Ich bin berechtigt, die von mir erstellten Werke mit fremden Medien zu ergänzen und diese kommerziell zu verwerten. Ich bin jedoch nicht berechtigt ausschließliche Nutzungsrechte oder Unterlizenzen für Archivmedien zu verkaufen, zu verschenken oder anderweitig zu erteilen. Das bedeutet, du erhältst als Leistung von mir ausschließlich die Nutzungsrechte für unternehmensinterne Zwecke, die nicht den Teil- oder Komplettverkauf der von mir erstellten Werke, nicht die (Teil-)Integration von Marken oder Logos sind, auf deren Verwendung du alleinigen Anspruch anmelden möchtest (Markenanmeldung) zum Gegenstand haben.  Mit dem Akzeptieren dieser AGB stimmst du zu, die von mir übermittelten und mit Canva erstellten Werke nur im erlaubten Rahmen der Content Licence-Vereinbarung zu nutzen. Weitere Informationen zu meiner Lizenznutzung von Canva findest du > hier. 

(5) Ich nehme an einem sog. Affiliate-Programm von [Name des Partners] teil. Affiliates sind Geschäftsvorgänge, die einen Kauf mit vorangegangener Empfehlung vergüten. Wenn du über meinen Empfehlungslink [Aktion beschreiben; zB Abo abschließen], dann bekomme ich dafür eine Provision, ohne, dass für dich Mehrkosten entstehen. Mehr zu den Affiliate-Bedingungen von [Name des Partners] erfährst du > hier. Um die Empfehlung nach [Aktion] vergüten zu können, muss [Name des Partners] den Ursprung deines Kaufes über meinen Link verfolgen. Das geschieht über Tracking. Mehr dazu erfährst du in  > meiner Datenschutzerklärung. 

• 10 Kundendienst

Mein Kundendienst steht Ihnen für Fragen und Anliegen nach Vereinbarung zur Verfügung. 
 

• 11 Abschlussbestimmungen

(1) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist. 

(2) Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für eine Abbedingung dieser Schriftformklausel. 

Stand der AGB Mai 2022